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10-Punkte-Plan der TK zur Stabilisierung der Beitragssätze: Die Perspektive der Kliniken

Ein Kommentar von Prof. Dr. Andreas Schmid

Die desolate Finanzlage der Krankenkassen ist sowohl gravierend als auch akut. Auf der Suche nach Lösungen blickt die TK folgerichtig auch auf den Krankenhaussektor. Die im Zuge des 10-Punkte-Plans unter Punkt drei formulierten Ideen werfen jedoch Fragen auf.

So ist nicht ersichtlich, weshalb eine vollständige Abbildung von Tarifsteigerungen in der Vergütung zu einer Selbstkostendeckung führen und zugleich eine sinnvolle Personalverteilung zwischen den Kliniken behindern soll.

Blickt man auf die finanzielle Lage der Kliniken, scheint der Befund, dass Kostenstrukturen überkompensiert wurden, deutlich zu pauschal. Als Lösung nun einfach die Erlöse der Kliniken zu reduzieren, verlagert das Defizit der Kassen lediglich in den Bereich der Leistungserbringer, ohne die Ursachen für diese Entwicklung in den Blick zu nehmen.

Ein Blick auf die Reformmaßnahmen der letzten 10 bis 15 Jahre zeigt, dass diese nahezu durchgehend ausgabenerhöhend gewirkt haben. Massive Ausweitungen von Strukturvorgaben sind beispielsweise ein erheblicher Kostentreiber. Nur wenige dieser Maßnahmen wurden konsequent auf ihren Beitrag zur postulierten Qualitätsverbesserung überprüft. Gleiches gilt für das Pflegebudget.

Wenn die Krankenhausversorgung günstiger werden soll, gilt es, an den tatsächlichen Kostentreibern anzusetzen. Sollen die Kliniken mehr wirtschaftliche Verantwortung übernehmen, benötigen sie auch entsprechende Freiheitsgrade, um für diese Herausforderungen Lösungen zu finden. Dem stehen jedoch gerade die Krankenkassen häufig im Wege, indem sie wenig Enthusiasmus erkennen lassen, Alternativen zu leicht überprüfbaren Vorgaben zur Strukturqualität auf den Weg zu bringen.

Für eine nachhaltige Stabilisierung der Finanzlage im Gesundheitswesen gilt es, an der Wurzel anzusetzen.

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